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SaphirIT GmbH

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Betrieblicher Datenschutzbeauftragter

Benennungspflicht: Soweit sie in der Regel mindestens zehn Personen ständig mit der automatisierten Verarbeitung personenbezogener Daten beschäftigen (§ 38 Abs. 1 Satz 1 BDSG)

Der Datenschutzbeauftragte erfüllt nach dem Leitbild des Gesetzes im Unternehmen eine wichtige Funktion. Er prüft die Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung und trägt durch Technikgestaltung und durch datenschutzfreundliche Voreinstellungen zum Schutz der Daten des Unternehmen bei (Art. 25 DSGVO).

An den Datenschutzbeauftragten werden daher hohe Anforderungen materieller Rechtskenntnis und Kenntnis der Datenverarbeitungsverfahren gestellt.

Gemäß Art. 38 Abs. 6 Satz 1 DSGVO kann der Datenschutzbeauftragte andere Aufgaben und Pflichten wahrnehmen. Satz 2 ordnet allerdings an, dass der Verantwortliche oder der Auftragsverarbeiter sicherstellen muss, dass derartige Aufgaben und Pflichten nicht zu einem Interessenkonflikt führen. Eine solcher Interessenkonflikt ist vor allem anzunehmen, wenn der Datenschutzbeauftragte eine Leitungsfunktion im Unternehmen wahrnimmt (Bsp. Leitung des Marketing oder des Personalwesens).

In der Regel sind bis zur verantwortlichen Ausübung des Amtes umfangreiche Schulungen erforderlich. Für die Fortbildungskosten und Freistellungen muss das jeweilige Unternehmen aufkommen. 

 

Die Aufgaben des Datenschutzbeauftragten lassen sich in drei Blöcke gliedern: 


1. Interne Aufgaben im Unternehmen 

Gemäß Art. 39 Abs. 1 lit. a DSGVO obliegt dem Datenschutzbeauftragten die Unterrichtung und Beratung des Verantwortlichen, des Auftragsverarbeiters und der Beschäftigten, die Verarbeitungen durchführen, hinsichtlich ihrer Pflichten nach der Datenschutzgrundverordnung.

Weiterhin muss der Datenschutzbeauftragte die Einhaltung der Datenschutzgrundverordnung und anderer Datenschutzvorschriften überwachen sowie überwachen, ob der Verantwortliche unternehmensinterne Strategien für den Schutz personenbezogener Daten einhält.

Hinzu kommt noch die Sensibilisierung der Mitarbeiter auf den Datenschutz durch Schulungen und die damit verbundenen Überprüfungen. 

Überdies obliegt dem Datenschutzbeauftragten die Durchführung von Datenschutzfolgenabschätzungen (Art. 35 Abs. 2 DSGVO).

 

2. Aufgaben in Kooperation mit der Aufsichtsbehörde 

Der Datenschutzbeauftragte ist Anlaufstelle für die Aufsichtsbehörde (Art. 39 Abs. 1 lit. e DSGVO) und verpflichtet sich mit ihr zusammenzuarbeiten (Art. 39 Abs. 1 lit. d DSGVO).

 

3. Ansprechpartner für Betroffene 

Betroffene haben das Recht den Datenschutzbeauftragten „zu Rate zu ziehen“, sofern es um die Wahrnehmung ihrer Rechte und die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten geht (Art. 38 Abs. 4 DSGVO). 

 

 

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