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SaphirIT GmbH

rechtssicher. vertrauensvoll. zuverlässig.

Betrieblicher Datenschutzbeauftragter

Bestellpflicht: Sobald mehr als 9 Personen regelmäßig automatisiert personenbezogene Daten Verarbeiten (§ 4 f Abs.1 BDSG).

Der Datenschutzbeauftragte erfüllt nach dem Leitbild des Gesetzes im Unternehmen eine wichtige Funktion. Er prüft die Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung und trägt durch technische und organisatorische Maßnahmen zum Schutz der Daten des Unternehmens bei (§ 9 BDSG).

An den Datenschutzbeauftragten werden daher hohe Anforderungen materieller Rechtskenntnis und Kenntnis der Datenverarbeitungs-verfahren gestellt. Der Gesetzgeber formuliert die Anforderungen an Datenschutzbeauftragte in allgemeiner Form.

Zum Datenschutzbeauftragten darf nur bestellt werden, wer die erforderliche Fachkunde und Zuverlässigkeit besitzt (§ 4 f Abs. 2 S. 1 BDSG).

Wenn Mitarbeiter neu auf die Position des Datenschutzbeauftragten berufenen werden, mangelt es auch in der Regel weniger an der verlangten Zuverlässigkeit denn an der erforderlichen Sachkunde.

In der Regel sind bis zur verantwortlichen Ausübung des Amtes umfangreiche Schulungen erforderlich. Die Kosten für Fortbildung und Freistellungen trägt das Unternehmen.

 

Praxis: Aufgaben des Datenschutzbeauftragten

  • Hinwirken auf die Einhaltung der Datenschutzgesetze
    (§ 4 g Abs. 1 Nr. 1 BDSG).
  • Schulung der Beschäftigten in datenschutzrechtlichen Vorschriften und Erfordernissen
    (§ 4 g Abs. 1 Nr. 2 BDSG).
  • Durchführung von Vorabkontrollen von Datenverarbeitungsverfahren
    (z.B. auch Videoüberwachung)
    (§ 4 d Abs. 5 i. V. m. Abs. 6 BDSG)
  • Bearbeitung von Anfragen Betroffener
    (§ 34 Abs. 1 BDSG)
  • Prüfung von Verfahren der Auftragsdatenverarbeitung (Outsourcing)
    (§ 11 Abs. 2 BDSG)

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